07.03.2023
Der Stadtrat tagt
Am Montag, 13. März um 19:30 Uhr, findet im Sitzungssaal I des Rathauses, Hauptstraße 116, 53474 Bad Neuenahr-Ahrweiler, eine öffentliche Sitzung des Stadtrates statt mit folgender Tagesordnung:
1. | Einwohnerfragestunde |
2. | Ergänzungssatzung "Bergstraße" (Entwicklung einer Wohnbaufläche im Stadtteil Bad Neuenahr) |
3. | Steuerung des Wiederaufbaus der kommunalen Infrastruktur; Beauftragung zur Unterstützung der Aufbausteuerung |
4. | Wiederaufbau der städtischen Sportanlagen - hier Sportplatz Bachem; |
5. | Wiederaufbau des Apollinarisstadions Bad Neuenahr; |
6. | Stadtbibliothek Bad Neuenahr-Ahrweiler; Änderung der Öffnungszeiten |
7. | Wiederaufbau der Grundschule Bad Neuenahr; Grundsatzentscheidung Neubau/Sanierung; Wettbewerbsverfahren; Beauftragung der Aufbau- und Entwicklungsgesellschaft |
8. | AHR-THERMEN Bad Neuenahr-Ahrweiler GmbH i. L.; Jahresabschluss 01.01.2022 - 30.06.2022 |
9. | Petition zur Umsetzung von Hochwasserschutzmaßnahmen für den Bachemer Bach |
10. | Ehrenamtliche Unterstützung bei der Pflege von städtischen Grünanlagen (Baumpaten bzw. Grünpatenschaften); Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN vom 15.01.2023 |
11. | Förderung zur Kommunalen Wärmeplanung |
12. | Personalbindung und Personalgewinnung; Gewährung einer Flutzulage |
13. | Berichtspflicht der Ehrenbeamten der freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler gem. § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz über die im Kalenderjahr 2022 ausgeübten Ehrenämter |
14. | Berichtspflicht des Bürgermeisters, des Ersten Beigeordneten sowie der ehrenamtlichen Beigeordneten gem. § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz über die im Kalenderjahr 2022 ausgeübten Nebentätigkeiten und Ehrenämter |
In der anschließenden nichtöffentlichen Sitzung erfolgt die Behandlung von Grundstücks- und Beteiligungsangelegenheiten.