24.02.2022
Öffentliche Sitzung des Schulträgerausschusses
Am Dienstag, dem 08.03.2022, 16:30 Uhr, findet im Sitzungssaal I des Rathauses, Hauptstraße 116, 53474 Bad Neuenahr-Ahrweiler, eine öffentliche Sitzung des Schulträgerausschusses statt mit folgender Tagesordnung:
1. | Situation der Schulen der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler; Information zum Sachstand |
2. | Haushalt 2022; Beratung der Haushaltsansätze für die Schulen |
3. | Verschiedenes; a) Statistische Angaben zur Situation an den Grundschulen und der Erich Kästner-Realschule plus b) Information über die Schulbuchausleihe |
4. | Verschiedenes |
Hinweise:
· Mit Inkrafttreten der 30. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (30. CoBeLVO) am 28.01.2022 in der derzeit gültigen Fassung gilt für Sitzungen kommunaler Gremien nunmehr gemäß § 4 Abs. 4 i. V. m. § 3 die 3G-Regelung. Es gilt die Testpflicht, diese entfällt jedoch für geimpfte und genesene Personen.
· Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit im Rathaus zur Verfügung gestellt werden. Die Zuhörerzahl ist daher auf 15 Personen begrenzt, um die notwendigen Abstände zwischen den Besuchern zu gewährleisten.
· Alle Zuhörer müssen am Eingang ihre Hände mit zur Verfügung gestellten Desinfektionsmitteln desinfizieren. Der Sicherheitsabstand von mindestens 1,50 Meter zu anderen Personen ist einzuhalten. Während des gesamten Aufenthalts im Rathaus gilt die Maskenpflicht.
· Sofern der Test- und Auskunftspflicht nicht nachgekommen wird, wird der Zutritt aufgrund des Ordnungs- bzw. Hausrechts verweigert.
Bad Neuenahr-Ahrweiler, 24.02.2022
Stadtverwaltung Bad Neuenahr-Ahrweiler
In Vertretung
Peter Diewald, Erster Beigeordneter