26.01.2024
Öffentliche Sitzung des Stadtrates
Am Montag, dem 05.02.2024, 18:30 Uhr, findet im Sitzungssaal I des Rathauses, Hauptstraße 116, 53474 Bad Neuenahr-Ahrweiler, eine öffentliche Sitzung des Stadtrates statt mit folgender Tagesordnung:
1. | Beratung über den Forstwirtschaftsplan 2024 |
2. | Ahrtal und Bad Neuenahr-Ahrweiler Marketing GmbH; Beauftragung Wirtschaftsprüfer für das Geschäftsjahr 2023 |
3. | Ahrtal und Bad Neuenahr-Ahrweiler Marketing GmbH; Errichtung eines fakultativen Aufsichtsrates |
4. | Jahresausschreibung Rasenschnittarbeiten 2024 |
5. | Vergabe von Liefer- und Dienstleistungen; Beauftragung der Einzel- und Multiprojektsteuerung im Tiefbau sowie des Quartiersmanagements in Teilbereichen von Ahrweiler und Bad Neuenahr |
6. | Vergabe von Liefer- und Dienstleistungen; Beauftragung von Unterstützungsleistungen für die Gesamtprojektsteuerung im Wiederaufbau |
7. | Wärmesatzung |
8. | Grundsatzentscheidung Ausbaumaßnahme Max-Planck-Straße Abschnitt Schützenstraße bis Wilhelmstraße sowie Vergabe der Ingenieurleistungen |
9. | Bebauungsplan "Im Bülland - 7. Änderung" (BHKW Grundschule Heimersheim) Aufstellung des Bebauungsplans gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB im Verfahren gemäß § 13a BauGB. |
10. | Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2024 |
10.1 | Teilhaushalt 1, Produkt 5.7.5.0; Zuschüsse zur Tourismusförderung Zuschuss Ahrwein e.V. |
10.2 | Teilhaushalt 1, Produkt 5.7.5.0; Beitragskalkulation Gästebeitrag 2024 |
10.3 | Weitergewährung einer Flutzulage |
10.4 | Teilhaushalt 4, Produkt 5.4.5.0; Gebührenkalkulation Straßenreinigung sowie Festsetzung der Straßenreinigungsgebühr für das Jahr 2024 |
10.5 | Teilhaushalt 4, Produkt 5.5.3.0; Gebührenkalkulation Bestattungswesen für das Jahr 2024 |
10.6 | Teilhaushalt 5, Produkt 5.7.3.1; Aufwandsrechnung Märkte und Festsetzung des Standgeldes für das Jahr 2024 |
10.7 | Teilhaushalt 6, Produkt 4.2.4.1; Entgeltkalkulation Sporthallen sowie Festsetzung des Benutzungsentgeltes für das Jahr 2024 |
10.8 | Teilhaushalt 6, Produkt 4.2.4.1; Entgeltkalkulation Sportplätze sowie Festsetzung des Benutzungsentgeltes für das Jahr 2024 |
In der nichtöffentlichen Sitzung erfolgt die Behandlung von Grundstücks-, Personal- und Beteiligungsangelegenheiten sowie eines Verfahrens zur Erhebung einer Klage.
Bad Neuenahr-Ahrweiler, 26.01.2024
Stadtverwaltung Bad Neuenahr-Ahrweiler
Guido Orthen, Bürgermeister