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26.01.2024

Öffentliche Sitzung des Stadtrates

Am Montag, dem 05.02.2024, 18:30 Uhr

Am Montag, dem 05.02.2024, 18:30 Uhr, findet im Sitzungssaal I des Rathauses, Hauptstraße 116, 53474 Bad Neuenahr-Ahrweiler, eine öffentliche Sitzung des Stadtrates statt mit folgender Tagesordnung:

1.

Beratung über den Forstwirtschaftsplan 2024

2.

Ahrtal und Bad Neuenahr-Ahrweiler Marketing GmbH;

Beauftragung Wirtschaftsprüfer für das Geschäftsjahr 2023

3.

Ahrtal und Bad Neuenahr-Ahrweiler Marketing GmbH;

Errichtung eines fakultativen Aufsichtsrates

4.

Jahresausschreibung Rasenschnittarbeiten 2024

5.

Vergabe von Liefer- und Dienstleistungen;

Beauftragung der Einzel- und Multiprojektsteuerung im Tiefbau sowie des Quartiersmanagements in Teilbereichen von Ahrweiler und Bad Neuenahr

6.

Vergabe von Liefer- und Dienstleistungen;

Beauftragung von Unterstützungsleistungen für die Gesamtprojektsteuerung im Wiederaufbau

7.

Wärmesatzung

8.

Grundsatzentscheidung Ausbaumaßnahme Max-Planck-Straße Abschnitt Schützenstraße bis Wilhelmstraße sowie Vergabe der Ingenieurleistungen

9.

Bebauungsplan "Im Bülland - 7. Änderung" (BHKW Grundschule Heimersheim)

Aufstellung des Bebauungsplans gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB im Verfahren gemäß § 13a BauGB.

10.

Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2024

10.1

Teilhaushalt 1, Produkt 5.7.5.0;

Zuschüsse zur Tourismusförderung

Zuschuss Ahrwein e.V.

10.2

Teilhaushalt 1, Produkt 5.7.5.0;

Beitragskalkulation Gästebeitrag 2024

10.3

Weitergewährung einer Flutzulage

10.4

Teilhaushalt 4, Produkt 5.4.5.0;

Gebührenkalkulation Straßenreinigung sowie Festsetzung der Straßenreinigungsgebühr für das Jahr 2024

10.5

Teilhaushalt 4, Produkt 5.5.3.0;

Gebührenkalkulation Bestattungswesen für das Jahr 2024

10.6

Teilhaushalt 5, Produkt 5.7.3.1;

Aufwandsrechnung Märkte und Festsetzung des Standgeldes für das Jahr 2024

10.7

Teilhaushalt 6, Produkt 4.2.4.1;

Entgeltkalkulation Sporthallen sowie Festsetzung des Benutzungsentgeltes für das Jahr 2024

10.8

Teilhaushalt 6, Produkt 4.2.4.1;

Entgeltkalkulation Sportplätze sowie Festsetzung des Benutzungsentgeltes für das Jahr 2024

In der nichtöffentlichen Sitzung erfolgt die Behandlung von Grundstücks-, Personal- und Beteiligungsangelegenheiten sowie eines Verfahrens zur Erhebung einer Klage.

Bad Neuenahr-Ahrweiler, 26.01.2024
Stadtverwaltung Bad Neuenahr-Ahrweiler
Guido Orthen, Bürgermeister