19.04.2024
Haupt- und Finanzausschuss trifft sich
Am Montag, 22. April, findet um16.30 Uhr im Sitzungssaal I des Rathauses, Hauptstraße 116, eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt mit folgender Tagesordnung:
1. | Zustimmung zur Übersicht über die über das Ende des Haushaltsjahres 2023 hinaus geltenden Haushaltsermächtigungen gemäß § 17 GemHVO |
2. | Ahrtal-Werke GmbH; Jahresabschluss 2022 |
3. | Ahrtal-Werke GmbH;Entlastung des Aufsichtsrats für das Geschäftsjahr 2022 |
4. | Wiederherstellung des Lenné- und Kaiser-Wilhelm-Parks; Freigabe der Vorplanung für die Parkanlagen |
5. | Neubau TWIN; Vorstellung von Planungsvarianten für den Neubau unter Berücksichtigung der geänderten Vorgaben nach der Flutkatastrophe |
6. | Anbau von Miscanthus zum Schutz vor Schäden durch Starkregenereignisse; Förderrichtlinie; Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 01.03.2024 |
7. | Zukunft des Indoorspielplatzes; Antrag der CDU-Fraktion vom 27.02.2024 |
8. | Umsetzung von Wiederaufbaumaßnahmen; Beauftragung der Aufbau- und Entwicklungsgesellschaft Bad Neuenahr-Ahrweiler mbH |
9. | Informationen über Leistungen in der Einzel- und Multiprojektsteuerung im Tiefbau sowie im Quartiersmanagement in Teilbereichen der Stadtteile Ahrweiler und Bad Neuenahr |
10. | Gründung einer Bürgerstiftung |
11. | Verwendung von Spendenmitteln |
12. | Annahme von Zuwendungen zur Erfüllung kommunaler Aufgaben |
In der anschließenden nichtöffentlichen Sitzung erfolgt die Behandlung von Personalangelegenheiten sowie die Vorberatung von Beschlüssen für den Stadtrat.