Bad Neuenahr-Ahrweiler. Am 14. März 2021 wählen Bürgerinnen und Bürger einen neuen rheinland-pfälzischen Landtag. Allen wahlberechtigten BürgerInnen der Stadt wurden die Wahlbenachrichtigungen mittlerweile postalisch zugestellt. Darauf vermerkt sind der Ort und die Öffnungszeit des Wahllokals. Auf der Rückseite der Benachrichtigung befindet sich der Antrag für die Briefwahl.
Die Wahl fällt in eine schwierige Zeit der Pandemie. Kontakte sollten nach Möglichkeit auf ein absolutes Minimum beschränkt werden. Um ein Infektionsrisiko am Wahltag vollständig auszuschließen und sich und andere zu schützen, rufen viele Städte und Gemeinden dazu auf, vermehrt die Briefwahl zu nutzen.
„Umso mehr Menschen die Möglichkeit nutzen, ihre Stimme per Brief abzugeben, desto weniger Kontakte sind am Wahltag zu erwarten. Die Briefwahl stellt ein sicheres Wahlverfahren dar und erfüllt alle Wahlgrundsätze“, so der Büroleiter der Stadt, Ottmar Fuhrmann.
Die Möglichkeit zur Briefwahl soll dazu beitragen, dass möglichst alle Wahlberechtigten an der Abstimmung teilnehmen können. Alter, Gesundheit oder auch der Aufenthaltsort am Wahltag - ob arbeits- oder urlaubsbedingt - sollen keine Hinderungsgründe sein, um einen der Grundsätze der Demokratie, die Allgemeinheit der Wahl, sicherzustellen.
Wie beantrage ich die Briefwahl?
Auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung befindet sich der Antrag für die Briefwahl. Dieser sollte vollständig ausgefüllt und an die Stadtverwaltung Bad Neuenahr-Ahrweiler versendet werden. Auf der Wahlbenachrichtigung befindet sich auch ein QR-Code mit dem die Wählerinnen und Wähler den Wahlschein online beantragen können. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit einer Online-Beantragung unter www.bad-neuenahr-ahrweiler.de/briefwahl oder einer Beantragung per Mail an briefwahl@bad-neuenahr-ahrweiler.de .
Eine schriftliche Beantragung - sei es online oder postalisch - sollte bis spätestens Dienstag (09.03) bei der Stadt eingehen, damit die Wahlunterlagen rechtzeitig zugestellt werden können. Nach diesem Stichtag sollte eine Beantragung nur noch mit Abholung der Unterlagen vor Ort erfolgen.
Wie wähle ich per Briefwahl?
Sobald der Antrag bei der Stadtverwaltung eingegangen ist, erhalten BürgerInnen die Unterlagen zur Briefwahl auf postalischem Weg in einem weißen Umschlag. Darin befindet sich ein Wahlschein, ein Stimmzettel des Wahlkreises, ein Stimmzettelumschlag (hellblau) und ein Wahlbriefumschlag (rot). Für den ausgefüllten Stimmzettel ist der hellblaue Umschlag vorgesehen. Dieser wird dann verschlossen und gemeinsam mit dem unterschriebenen Wahlschein im roten Wahlbriefumschlag an die Stadtverwaltung verschickt. Die Briefwahlunterlagen müssen am Wahltag bis spätestens 18.00 Uhr bei der Stadtverwaltung eingegangen sein.
Informationen zur Landtagswahl in Leichter Sprache sind im Stadtportal unter www.bad-neuenahr-ahrweiler.de/politik/wahlen-und-abstimmungen/ltw/ bereitgestellt.