Am Dienstag, dem 23.04.2024, 16:30 Uhr, findet im Sitzungssaal I des Rathauses, Hauptstraße 116, 53474 Bad Neuenahr-Ahrweiler, eine öffentliche Sitzung des Bau- und Planungsausschusses statt mit folgender Tagesordnung:
1. | Wiederherstellung der Ahrtorbrücke (L 84); Vorstellung und Beratung der Planung sowie der Vereinbarung des Landesbetriebes Mobilität Rheinland-Pfalz |
2. | Ausbau der Max-Planck-Straße von der Wilhelmstraße bis zur Schützenstraße; Vorstellung und Beratung der Planung |
3. | Wiederherstellung der Carl-von-Ehrenwall-Allee und des vorgelagerten nördlichen Ahrufers; Vorstellung und Beratung der Planung |
4. | Bebauungsplan "Feuerwehrhaus Heppingen/Gimmigen" a) Aufstellung des Bebauungsplans gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss des Bebauungsplanvorentwurfs c) Beschluss der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB |
5. | 10. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler (Mischbaufläche für den Bereich des Klosters Calvarienberg) a) Aufstellung des Änderungsplans gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1 und § 1 Abs. 8 Baugesetzbuch (BauGB) b) Verzicht auf die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB c) Beschluss des Entwurfs des Änderungsplans d) Öffentliche Auslegung des Änderungsentwurfs und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB |
6. | Bebauungsplan "Kloster Calvarienberg" (Entwicklung und Nachnutzung des Klosters Calvarienberg); Zustimmung zum Abschluss des planbegleitenden städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 Baugesetzbuch (BauGB) |
7. | Bebauungsplan "Kloster Calvarienberg" (Entwicklung und Nachnutzung des Klosters Calvarienberg) a) Beschluss des Bebauungsplanentwurfs b) Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) |
8. | NEILA - Nachhaltige Entwicklung durch Interkommunales Landmanagement in der Region Bonn/Rhein-Sieg/Ahrweiler; Ergebnisse des regionalen Siedlungsentwicklungskonzepts (SiKo) |
Bad Neuenahr-Ahrweiler, 08.04.2024
Stadtverwaltung Bad Neuenahr-Ahrweiler
Guido Orthen, Bürgermeister