Öffentliche Sitzung des Bau- und Planungsausschusses

Am Dienstag, dem 23.04.2024, 16:30 Uhr, findet im Sitzungssaal I des Rathauses, Hauptstraße 116, 53474 Bad Neuenahr-Ahrweiler, eine öffentliche Sitzung des Bau- und Planungsausschusses statt mit folgender Tagesordnung:

1.

Wiederherstellung der Ahrtorbrücke (L 84);

Vorstellung und Beratung der Planung sowie der Vereinbarung des Landesbetriebes Mobilität Rheinland-Pfalz

2.

Ausbau der Max-Planck-Straße von der Wilhelmstraße bis zur Schützenstraße;

Vorstellung und Beratung der Planung

3.

Wiederherstellung der Carl-von-Ehrenwall-Allee und des vorgelagerten nördlichen Ahrufers;

Vorstellung und Beratung der Planung

4.

Bebauungsplan "Feuerwehrhaus Heppingen/Gimmigen"

a) Aufstellung des Bebauungsplans gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB)

b) Beschluss des Bebauungsplanvorentwurfs

c) Beschluss der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

5.

10. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler (Mischbaufläche für den Bereich des Klosters Calvarienberg)

a) Aufstellung des Änderungsplans gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1 und § 1 Abs. 8 Baugesetzbuch (BauGB)

b) Verzicht auf die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

c) Beschluss des Entwurfs des Änderungsplans

d) Öffentliche Auslegung des Änderungsentwurfs und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

6.

Bebauungsplan "Kloster Calvarienberg" (Entwicklung und Nachnutzung des Klosters Calvarienberg);

Zustimmung zum Abschluss des planbegleitenden städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 Baugesetzbuch (BauGB)

7.

Bebauungsplan "Kloster Calvarienberg" (Entwicklung und Nachnutzung des Klosters Calvarienberg)

a) Beschluss des Bebauungsplanentwurfs

b) Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

8.

NEILA - Nachhaltige Entwicklung durch Interkommunales Landmanagement in der Region Bonn/Rhein-Sieg/Ahrweiler;

Ergebnisse des regionalen Siedlungsentwicklungskonzepts (SiKo)

Bad Neuenahr-Ahrweiler, 08.04.2024

Stadtverwaltung Bad Neuenahr-Ahrweiler

Guido Orthen, Bürgermeister